Artikel › Piratenpartei Hamburg

ESSO-Häuser: Gutachten belegt massiven Instandhaltungsstau (13. Juni 2013)

Diese Woche wurde das neue Gutachten zum Zustand der ESSO-Häuser vorgelegt und belegt einen maroden Zustand. Das Gutachten war vom Bezirksamt Hamburg-Mitte in Abstimmung mit der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt (BSU) beauftragt worden, nachdem die Verabredung eines gemeinsamen Gutachtens … Weiterlesen →

Artikel Asylsuchende BASFI Flüchtlinge Grote humanitäre Hilfe Lampedusa in Hamburg öffentlich rechtliche Unterbringung Refugees Slider SPD

Eilantrag der PIRATEN abgelehnt: Refugeeproteste gehen weiter (5. Juni 2013)

Wie Anfang der Woche angekündigt hat die Fraktion PIRATEN im Hauptausschuss am 03.06.2013 einen Eilantrag zur Situation der Kriegsflüchtlinge in Hamburg gestellt. Wie erwartet wurde der Antrag mit der SPD-Mehrheit abgelehnt, unterstützt durch CDU, FDP und mit unerwarteter Deutlichkeit auch … Weiterlesen →

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Olaf lass die Heuchelei: Humantäre Hilfe sofort! (2. Juni 2013)

Am Freitagabend demonstrierten rund 250 Hamburger in Barmbek gemeinsam mit den in Hamburg gestrandeten Kriegsflüchtlingen aus Libyen für sofortige humanitäre Hilfe und ein dauerhaftes Bleiberecht. Während Bürgermeister Scholz im Museum der Arbeit den Wahlkampf von Johannes Kahrs als Direktkandidat für … Weiterlesen →