[Einladung] 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg am 14.05.2022

Moin Pirat,

hiermit laden wir Dich herzlich zum 30. Landesparteitag der Piratenpartei Hamburg ein.

Ort: Barmbek°Basch (Saal 2), Wohldorfer Straße 30, 22081 Hamburg

Datum: 14.05.2022, Beginn ab: 11:00, Akkreditierung ab 10:30 Uhr

Auf dem Landesparteitag soll ein neuer Landesvorstand, ein neues Landesschiedsgericht und Rechnungsprüfer gewählt werden.

Zeitgleich und am selben Ort laden wir dich zu Bezirksmitgliederversammlungen mit Wahl von Bezirksvorständen der Bezirksverbände Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord und Harburg ein. Die Bezirksverbände sollen entweder mit einem neuen Vorstand wieder handlungsfähig oder aufgelöst werden.

*Hinweise zu den Corona-Bedingungen:*

Wir wissen im Moment nicht, welche Regelungen am Veranstaltungstag gelten werden. Wir als Piratenpartei Hamburg nehmen das Virus nach wie vor ernst. Daher soll die gewählte Location ermöglichen, dass zu Personen aus anderen Haushalten Abstand eingehalten werden kann. Wir erwarten, dass Teilnehmende sich vor der Veranstaltung selbst testen, bei der Veranstaltung gilt Maskenpflicht.

*Voraussetzung für die Stimmberechtigung auf dem LPT:*

An den Abstimmungen teilnehmen können alle Mitglieder der Piratenpartei Hamburg, die mit ihrem Mitgliedsbeitrag nicht im Rückstand sind. Bringe bitte einen Nachweis deiner Beitragszahlung mit. Aufgrund der aktuellen Situation kann sich die Erfassung der Buchungen verzögern und der Nachweis zum Tag des LPTs nicht vorliegen. Bei den Bezirksmitgliederversammlungen läuft es ebenso, begrenzt jedoch auf die Mitglieder des jeweiligen Bezirksverbandes.

Du benötigst ein amtliches Ausweisdokument. Hilfreich ist außerdem:

* ein Nachweis der Beitragszahlung, falls die Buchung noch nicht erfasst worden sein sollte
* ein Mitgliedsausweis (sofern schon erhalten)

Eine Akkreditierung ist nur für Piraten möglich, die eine Mitgliedsnummer haben. Die zuständige Gliederung muss die Möglichkeit haben, Neueintritte prüfen zu können.

Solltest Du bisher deinen Beitrag noch nicht bezahlt haben, dann kannst du im Zweifel auch zur Veranstaltung noch begleichen (nur bar) – oder du überweist im Vorfeld.

Bitte nutze hierfür unser zentrales Beitragskonto der Piratenpartei Deutschland:

Kontoinhaber: Piratenpartei Deutschland Kontonummer: 7006027902 Bankleitzahl: 43060967 Kreditinstitut: GLS Gemeinschaftsbank IBAN: DE79 4306 0967 7006 0279 02 BIC: GENODEM1GLS Verwendungszweck: Mitgliedsbeitrag 2022 = MB2022 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2021 = MB2021 + Mitgliedsnummer Mitgliedsbeitrag 2020 = MB2020 + Mitgliedsnummer

*Anträge und Sonstiges*

Anträge können bis zum drei Wochen vor dem Parteitag auf der Wiki-Seite: https://wiki.piratenpartei.de/HH:30._Landesparteitag/Antr%C3%A4ge
veröffentlich werden oder an den Landesvorstand gestellt werden.

Anträge, die bereits für die beiden entfallenen Landesparteitage gestellt worden sind, werden als erneut eingereicht betrachtet – und müssen nicht erneut gestellt werden.

Bitte achte bei den Anträgen auf Vollständigkeit und eine korrekte Form. In der Regel willst Du, dass der Landesparteitag einen Beschluss fasst. So sollte es auch im Antrag stehen. Wenn ihr das Programm oder die Satzung ändern wollt, muss das ebenfalls klar aus dem Antrag hervorgehen, inkl. der Stelle wo etwas geändert werden soll und welcher Text eingefügt werden soll. Dies gilt ebenfalls für die jeweiligen Überschriften.

Unser bestehendes Landesprogramm findest Du hier: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Landesprogramm

Unsere bestehende Satzung findest Du hier: https://wiki.piratenpartei.de/HH:Satzung

Weitere Informationen könnt ihr in Zukunft auf dieser Seite nachlesen: http://wiki.piratenpartei.de/HH:30._Landesparteitag

Wir sehen uns! Bleibt gesund!

Mit freundlichen Grüßen
René Pönitz (Landesschatzmeister) und dein Hamburger Landesvorstand

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Vorläufige Tagesordnung LPT

TOP 1: Begrüßung
TOP 2: Feststellung der Beschlussfähigkeit
TOP 3: Wahl des Versammlungsleiters
TOP 4: Wahl des Protokollführers
TOP 5: Wahl des Wahlleiters
TOP 6: Beschluss über die Geschäftsordnung
TOP 7: Nachträgliche dringende Tagesordnungsergänzungen
TOP 8: Beschluss über die Tagesordnung
TOP 9: Satzungsänderungsanträge, die Wahlen betreffend
TOP 9.1 – SÄA 1
TOP 9.2 – SÄA 3
TOP 9.3 – SÄA 5
TOP 10: Finanzbericht des Schatzmeisters
TOP 11: Wahl der Kassenprüfer
TOP 12: Arbeitsbericht des Schiedsgerichts
TOP 13: Bericht der Kassenprüfer
TOP 14: Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
TOP 15: Entlastung des Vorstands
TOP 16: Wahl des Vorstands
TOP 16.1 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Vorsitzenden
TOP 16.2 Wahl des Vorsitzenden
TOP 16.3 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des stv. Vorsitzenden
TOP 16.4 Wahl des stv. Vorsitzenden
TOP 16.5 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Schatzmeisters
TOP 16.6 Wahl des Schatzmeisters
TOP 16.7 Vorstellung der Kandidaten für das Amt des Beisitzers
TOP 16.8 Beschlussfassung über die gewünschte Anzahl der Beisitzer
TOP 16.9 Wahl der Beisitzer
TOP 16.10 Vorstellung und Bestätigung des Jugendvertreters
TOP 17: Wahl des Schiedsgerichts
TOP 17.1 Vorstellung der Kandidaten für das Richteramt
TOP 17.2 Wahl der Richter
TOP 17.3 Vorstellung der Kandidaten für das Ersatzrichteramt
TOP 17.4 Wahl der Ersatzrichter
TOP 18: Wahl der Rechnungsprüfer
TOP 19: Unterbrechung des Landesparteitages für die Durchführung der Bezirksparteitage
TOP 20: SA1 – Auflösung Bezirksgliederungen
TOP 21: weitere Satzungsänderungsanträge
TOP 21.1 SÄA 2
TOP 21.2 SÄA 4
TOP 21.3 SÄA 6
TOP 21.4 SÄA 7 – mit 2 Gegenanträgen
TOP 21.5 SÄA 8 – mit 1 Gegenantrag + Änderungsantrag
TOP 21.6 SÄA 9 – in 2 Varinten plus Gegenantrag in 2 Varianten
TOP 21.7 SÄA 10
TOP 22: Programm- und sonstige Anträge
TOP 22.1 PA 1 – Tierschutz
TOP 22.2 PP 1 – Bilanz Verkehr
TOP 22.3 PP 2 – Mobilität
TOP 22.4 PP 3 – Essen-retten-Gesetz
TOP 23: Verschiedenes
Ende

Die endgültige Tagesordnung wird vom Landesparteitag beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden. Der Vorstand, das Schiedsgericht und die Rechnungsprüfer der Piratenpartei Hamburg werden neu gewählt. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.

Vorläufige Tagesordnung der Bezirksversammlungen der Bezirksverbände Altona, Bergedorf, Eimsbüttel, Hamburg-Mitte, Hamburg-Nord und Harburg

Die endgültige Tagesordnung wird von der Bezirksmitgliederversammlung beschlossen. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt sie als vorläufig und kann verändert werden. Während der Wahlgänge können Programm- und Satzungsänderungen behandelt werden.

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