Kategorie: Politik

Ein neues Zeitalter – und wir sind schon mittendrin (20. August 2014)

Ein Kommentar von Schrödinger.
Heute hat die Bundesregierung also ihre »Digitale Agenda« vorgestellt. Wer sie liest, bleibt traurig und ein wenig ratlos zurück. Denn sie stellt sich nicht den Aufgaben, die vor uns liegen, und sie geht nicht die Pro…

Aktuell Bundeskriminalamt Datenschutz Politik Pressemitteilungen Slider Staat und Demokratie Staatstrojaner Stefan Körner Trojaner Überwachung Überwachungssoftware

Online-Spionage auch Made in Germany: BKA besitzt zwei Staatstrojaner (15. August 2014)

Das Bundeskriminalamt hat jetzt den Besitz von zwei Staatstrojanern zur Ausspähung privater Rechner und Computerprogrammen wie E-Mail oder VoIP-Telefonie eingeräumt. Das ergab eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Andrej Hunko (Die LINKE). S…

Patrik Breyer Politik Pressemitteilungen Staat und Demokratie Whistleblower

Gutachten zeigt: Whistleblower in Behörden nicht geschützt – PIRATEN wollen anonyme Meldesysteme (14. August 2014)

Whistleblower, die als Beamte oder Angestellte beim Staat arbeiten, genießen kaum rechtlichen Schutz, so das Ergebnis eines von der Piratenpartei in Auftrag gegebenen Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Au…

Aktuell Blogpost Cannabis Hanf Hanfparade Köln Legalisierung Mortler Politik Schrödinger Selbstbestimmtes Leben Serie Slider Urteil

Schön wär’s – Das Cannabis Urteil aus Köln im Spiegel der deutschen Drogenpolitik (8. August 2014)

Ein Kommentar von Schrödinger.
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einem weiteren, wegweisenden Urteil drei chronisch kranken Patienten praktisch das Recht zugesprochen, Cannabis zum therapeutischen Gebrauch selbst anzubauen. Das Bundesinstitut für A…

Aktuell Blogpost Piraten bloggen Politik Schiedsgerichte Serie Slider Staat und Demokratie supergrundrecht TTIP

TTIP – das neue Supergrundrecht (4. August 2014)

Ein Diskussionsbeitrag von Michael Renner, Chefredakteur der Flaschenpost.
Das Wort Freihandel hat seinen guten Klang eingebüßt. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP führt diesen Begriff zwar im Namen, aber in den einzelnen Paragraphen wird…

Aktuell Asyl Edward Snowden Politik Pressemitteilungen Slider Staat und Demokratie Stefan Körner

Ein Jahr Asyl in Russland: Edward Snowden als Zeuge alternativlos (30. Juli 2014)

Am morgigen Donnerstag läuft das Asyl von Edward Snowden in Russland aus. Die Bundesregierung lässt weiterhin kein Wort dazu verlauten, dem im aktuellen Überwachungs- und Geheimdienstskandal wichtigsten Whistleblower einen sicheren Aufenthalt und ei…

Aktuell Außenpolitik Bürgerinitiative EU Europäische Bürgerinitiative Politik Pressemitteilungen Slider TTIP Wirtschaft

Piratenpartei unterstützt europäische Bürgerinitiative EBI gegen Freihandelsabkommen TTIP und CETA (18. Juli 2014)

Die Piratenpartei unterstützt die europäische Bürgerinitiative Stop TTIP zur Aufhebung des Verhandlungsmandats über das Transatlantische Freihandelsabkommen sowie die Nichtratifikation des kanadisch-europäischen Freihandelsabkommens CETA. Hierzu m…

Aktuell Cryptome geistiges Eigentum IIPA Kristos Thingilouthis Politik Pressemitteilungen Slider Stefan Körner TTIP Wissensgesellschaft

Piratenpartei kommentiert Kommunikation der US-Regierung zum Thema digitales Urheberrecht und unterstützt Aktivitäten von The Pirate Bay (17. Juli 2014)

In der bei der digitalen Bibliothek Cryptome in Auszügen veröffentlichten Kommunikation[1][2][3] zwischen der International Intellectual Property Alliance (IIPA) und der im US-Handelsministerium angesiedelten International Trade Administration (ITA) …

Aktuell GEMA Klagen Politik Pressemitteilungen Slider

Der Kampf der Piratenpartei gegen GEMA-Willkür geht weiter: Jetzt geht es in die Berufung (14. Juli 2014)

Nachdem die Klage gegen die GEMA von Bruno Kramm, Mitglied der Piratenpartei, Musiker und Urheber, die er gemeinsam mit seinem Bandkollegen Stefan Ackermann eingereicht hat, in erster Instanz in einem Urteil vom 13. Mai 2014 vom Landesgericht Berlin ab…

Aktuell Außenpolitik BND Datenschutz NSA Petition Politik Pressemitteilungen Slider Snowden

Bundestagsausschuss blockiert Snowden-Petition: Piraten veröffentlichen Begründung (11. Juli 2014)

Die Bundesregierung wird sich nicht mit Bundestagspetitionen befassen müssen, die eine Aufenthaltserlaubnis für den Whistleblower Edward Snowden in Deutschland fordern. Katharina Nocun, Datenschutzexpertin und ehemalige politische Geschäftsführerin…

Vorstand der PIRATEN NRW wieder komplett 23. April 2024 wako (Landesverband Nordrhein-Westfalen)
PSC Online 10. Mai 2024 : Wie können wir unsere gesellschaftliche Resilienz verbessern? 22. April 2024 Dennis Klüver (Piratenpartei Deutschland)
Zum ewigen Frieden – oder doch vom Kriege? 22. April 2024 Dr. Angelika Brinkmann (Landesverband Berlin)
Programm und Kandidat/-innen für die Kommunalwahl in Schmalkalden-Meiningen vom Bündnis Piraten-ÖDP-DIE PARTEI 21. April 2024 Christian Horn (Landesverband Thüringen)
AI Working Group Review 18. April 2024 KG (Pirate Parties International)
Social Media Working Group Review 18. April 2024 KG (Pirate Parties International)
Oranienburg ohne Strom? Hier ist die echte Story 16. April 2024 Thomas Ney (Landesverband Brandenburg)
#ChatControl: EU ministers want to exempt themselves 15. April 2024 nriss (European Pirate Party)
Gefährliche Eskalation in Nahost 14. April 2024 Babak Tubis (Piratenpartei Deutschland)
Einladung zum Landesparteitag der PIRATEN NRW 11. April 2024 wako (Landesverband Nordrhein-Westfalen)