Vor längerer Zeit hatte die Gruppe Piraten in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord einen Antrag gestellt zu prüfen, ob ein Livestream und ein Mitschnitt zum nachträglichen Abruf für die Sitzungen der Bezirksversammlung technisch und datenschutzrecht…
Im Folgenden ein offener Brief der Fraktion DIE LINKE, der Gruppe der FDP und der Gruppe PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Nord an die Geschäftsleitung der HVV GmbH zur Stellungnahme der BWVI „Barrierefreie Umgestaltung des U-Bahnhofs Oc…
Der Bezirksverband Hamburg-Nord der Piratenpartei hat am 01.Oktober 2015 turnusmäßig einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist Heino Schenck, 52, langjähriges Mitglied der Piratenpartei und Aktiver im Bezirk Nord (im Bild Mitte). Er lös…
PIRATEN: Bundesregierung – Die Neue Mauer – Was denn nun?
Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat an den deutschen Südgrenzen das Abkommen zur Reisefreiheit (Schengen) innerhalb Europas ausgesetzt mit der Begründung, dass Deutschla…
Ob Netzsperren, Vorratsdatenspeicherung oder Netzneutralität – das Blog Netzpolitik.org ist ständiger publizistischer Beobachter der Politik in Fragen rund um Internet und Gesellschaft.
Das Team um die nun von einer Anklage bedrohten Redakteure And…
Diese Woche berichtete das Hamburger Wochenblatt über eine mögliche Blockierung eines Projektes der Asklepios. Das Health-Care-Unternehmen möchte ein Ausbildungszentrum für Gesundheitsberufe mit 1000 Plätzen sowie ein Wohnheim für 100 Personen au…
