Absage an Olaf Scholz

Ein Gastbeitrag von Dorothee Schröder

Ich habe eine Einladung bekommen Olaf Scholz die Hand zu schütteln. Ich bin aber nicht daran interessiert. Solange Sozialdemokraten weder sozial noch demokratisch agieren, wird das auch so bleiben.

Aber erst einmal zum Hintergrund der Einladung. Mir wurde am 1. August vorigen Jahres die deutsche Staatsangehörigkeit verliehen, d. h. eigentlich bekam ich nur zurück, was ich einmal besessen hatte. Als ich meiner Kinder wegen die schwedische Staatsangehörigkeit annahm, war Schweden noch nicht in der EU und ich musste daher meine deutsche aufgeben.

Mir wurde bei der Verleihung und Überreichung der Einbürgerungsurkunde am 1. August 2013 bereits angekündigt, dass solch eine Einladung kommen würde, allerdings angeblich bereits für den Dezember vorigen Jahres. Die Einladung, die ich jetzt bekommen habe, ist jedoch für nächsten Monat. Das tolle daran ist, dass ich mich bis Ende des Monats anmelden muss, weil gewöhnlich so viele Leute daran teilnehmen möchten. Aber falls ich mich anmelde, darf ich sogar eine Begleitperson mitbringen. Wenn das wirklich so viele sind, warum nicht öfter eine solche Veranstaltung? Warum spart man bei den Menschen – neuen Deutschen, die man angeblich so braucht. Warum spart man denn dann auch bei den Flüchtlingen, die u. a. wegen Krieg hierher geflohen sind – Menschen im besten Alter, ausgebildet, das Arbeiten gewohnt? Warum bekommen viele Flüchtlinge keine Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis wenn wir so viele neue Deutsche brauchen? Wir müssten ihnen dankbar sein, dass sie gerade unsere Stadt gewählt haben!

Nun stehe ich also vor der Qual der Wahl, gehe ich hin und sehe mir den Zirkus an, denn mehr als ein Spiel für die Galerie wird es sicher nicht, oder lasse ich es bleiben? Ein politisches Statement möchte ich auf jeden Fall daraus machen! Warum ein politisches Statement? Weil das Hamburg, das ich in meiner Jugend kennen und lieben gelernt hatte, ganz anders war als die heutige Freie und Hansestadt. Weil es damals noch keine Gefahrengebiete gab. Weil damals die Polizei noch nicht so eigenmächtig handeln durfte und weil zwar Gastarbeiter leider in den schlechtesten Behausungen wohnten, man aber sicher keine “Lampedusa-Flüchtlinge” so herzlos behandelt hätte, wie man das heute tut. Ich überlege mir oft wie es wäre, wenn in Deutschland eine Katastrofe ausbräche und wir gezwungen wären, in anderen Ländern Schutz zu suchen, würde sich Olaf Scholz und seinesgleichen dann schämen woanders anzuklopfen oder würden sie erhobenen Hauptes, schließlich seien sie Deutsche, auf ein Recht pochen, dass sie anderen nie bereit waren zu gewähren?

Warum sollte ich jemanden die Hand drücken, dessen Partei schon lange nicht mehr auf der Seite des “kleinen Mannes” steht und niedrige Mieten Gewinninteressen zum Opfer fallen lässt. Eine Partei die zuschaut, wenn Häuser verrotten und unbewohnbar werden, oder sollte ich lieber sagen unbewohnbar gemacht werden? Mit der Hafenstraße fing es an, heute sind es die sog. ESSO-Häuser, was kommt morgen? Warum sollte ich einem Vertreter einer Partei die Hand drücken, die Bankiers Geld in den offenen Rachen schmeist oder Millionen und aber Millionen für eine Unvollendete ausgeben, wenn Menschen mit niedrigem Einkommen ihre Miete nicht mehr zahlen können? Warum sollte ich einem Vertreter einer Partei die Hand drücken, wenn Rentner sich weniger und weniger leisten können, weil ihre Renten nicht wie die notwendigen Ausgaben steigen? Warum sollte ich einem Vertreter einer Partei die Hand drücken, der mich in die Arbeitslosigkeit geschickt hat und der seinen Angestellten und Beamten Überstunden und wieder Überstunden abverlangt, damit einige Stellen eingespart werden können. Diese Überstunden machen die Menschen krank und Herr Scholz beruft sich immer auf notwendige Entscheidungen oder das Gesetz.

Für die Einbürgerung musste ich mich zur demokratischen Grundordnung Deutschlands bekennen. Das habe ich gern getan und aus Überzeugung, aber es passt nicht zusammen, dass die Politik sich damit als Schild tarnt, aber nicht danach lebt. Wie soll ich verstehen, dass man auf Bezirksebene Anträge von einer kleinen Partei ablehnt, um ähnliche selbst stellen zu können? Aber im Wahlkampf scheinen der Partei mit der absoluten Mehrheit alle Mittel recht zu sein um Lorbeeren zu pflücken. Das so ein Schuss auch nach hinten losgehen kann, daran wird anscheinend nicht gedacht. Politikverdrossene Bürger? Nein, absolute-Mehrheit-Arroganzen-verdrossen!

Vielleicht sollte ich aber doch hingehen, Herrn Scholz in die Augen sehen und ihm dafür danken, dass ich durch seine Partei und ihn bei den PIRATEN politisch aktiv geworden bin und auch dafür, dass ich mich – vorzeitig – schon dieses Jahr auf 800 € Rente/Monat freuen kann.

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Der Originalartikel wurde auf dorotheeinternational veröffentlicht.

Dorothee ist stellvertretende Vorsitzende des Bezirksverbandes Hamburg-Mitte, Mitarbeiterin der Bezirksfraktion der PIRATEN in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte und aktiv in der Arbeitsgemeinschaft Stadtentwicklung des Landesverbandes Hamburg.