Demonstration gegen Internetüberwachung | 29.06.2013 13:00 Uhr Hannover

In den letzten Wochen war zuerst das amerikanische Spionageprogramm PRISM ans Licht der Öffentlichkeit gekommen [1] und anschließend wurde infolge der ausgewerteten Informationen das britische Gegenstück Tempora bekannt [2]. Das vom US-Militärgeheimdienst NSA initierte PRISM überwacht weltweit die gesamte elektronische Kommunikation, die über die Server amerikanischer Internetunternehmen läuft. Der britische Nachrichtendienst GCHQ greift mit Tempora an der Glasfaserverbindung zwischen Europa und den USA, die über Nordengland verlegt ist, sämtliche Kommunikationsdaten ab.

»Die zunehmende heimliche Überwachung privater, wissenschaftlicher und geschäftlicher Kommunikationen durch Geheimdienste ist ein unerträglicher Zustand [3]. Es ist Zeit, gegen diese massive Bespitzelung unserer Gesellschaft zu protestieren.«, erklärt Jan Zimmermann, Hauptorganisator des Anti-PRISM Aktionsbündnisses [4]. „Es freut uns besonders, dass innerhalb so kurzer Zeit ein partei- und organisationenübergreifendes Bündnis zustande gekommen ist. Das zeigt ganz klar, dass dies ein Thema ist, das alle gesellschaftlichen Gruppen angeht.«

Um dem Protest gegen die immer stärker werdende Internet-Überwachung Ausdruck zu verleihen, wird das Anti-PRISM-Bündnis am Samstag, den 29. Juni 2013, eine Demonstration gegen Überwachungsprogramme veranstalten. Die Demonstration beginnt um 13 Uhr in Hannover am Kröpcke. TeilnehmerInnen des parteiunabhängigen Bündnisses sind bisher Bündnis 90/ Die Grünen Niedersachsen, die Piratenpartei Niedersachsen, DIE LINKE. Niedersachsen, die FREIEN WÄHLER Niedersachsen, die Grüne Jugend Niedersachsen, die JuPis (Junge Piraten) Niedersachsen, die Jungen Liberalen Niedersachsen, Mehr Demokratie e.V. und Digitalcourage e.V. Unterstützt wird die Demonstration auch vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Zudem werden sich Aktivisten von Anonymous und Blockupy an der Protestkundgebung beteiligen.

Quellen:

[1] http://www.stern.de/digital/online/prism-projekt-zur-internetueberwachung-welche-daten-us-geheimdienste-mitlesen-2021837.html

[2] http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-06/gchq-tempora-internet

[3] http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-06/wirtschaftsspionage-prism-tempora