PIRATEN gehen erneut gegen GEMA-Tarifreform auf die Straße

Die Piratenpartei Deutschland beteiligt sich an den erneuten bundesweiten Protesten gegen die GEMA-Tarifreform. Geplant sind am 6. September Großdemonstrationen in vielen deutschen Städten, u. a. Berlin, München, Nürnberg, Dortmund, Frankfurt, Dresden, Erfurt, Stuttgart und Hamburg.

Die Tarifreform der GEMA soll zum 1. April 2013 in Kraft treten. Sie sieht statt der bisher elf nur noch zwei Tarife vor – abhängig davon, ob die Musik live oder von einem Tonträger gespielt wird. Verlangt wird der Einheitspreis von zehn Prozent der Eintrittsgelder.Viele Diskotheken, Musikkneipen, Stadtfeste, Tanzschulen, Vereine und traditionelle Feste werden aufgrund der steigenden finanziellen Belastungen vor dem Ruin stehen. In besonderem Maße gefährdet sind alternative Veranstaltungskonzepte, die zur kulturellen Vielfalt unserer Gesellschaft beitragen.

»Die GEMA demonstriert mit dieser Tarifreform maßlose Gier und mangelnden Respekt vor der gerade für musikalische Urheber so wichtigen Clubszene. Tariferhöhungen von mehr als 1000 Prozent bedeuten in der letzten Konsequenz nicht nur das Ende für eine lebendige Musikkultur, sondern auch den Verlust von unzähligen Arbeitsplätzen«, kritisiert der Bundesbeauftragte für das Urheberrecht der Piratenpartei Deutschland, Bruno Kramm.
»Die eingenommenen Gelder aus Diskotheken werden zudem nur teilweise den Urhebern zugeführt, denen sie zustehen. Der größte Teil landet in den Töpfen von Musikverlagen und privilegierten Mitgliedern. Die Verteilungsgerechtigkeit der GEMA spottet jeder Beschreibung. Die Strukturen sind verfilzt und vollkommen intransparent«, so Kramm weiter.

Die Piratenpartei hatte bereits in der Vergangenheit in Gesprächen mit der GEMA auf die Missstände der Tarifreform, die fehlende Verteilungsgerechtigkeit und die mangelnde Anpassung an die Gegebenheiten der digitalen Märkte hingewiesen. Bereits im Juli unterstützte die Piratenpartei aktiv eine Demonstration gegen die Reformen, die gleichzeitig mit der von der Öffentlichkeit abgeschirmten Mitgliederversammlung der Verwertungsgesellschaft in Berlin stattfand.

In Hamburg hat das Aktionsbündniss GEMA Stoppen für den 06.09.2012 zu einer „Beerdigung“ der Hamburger Entertainment Kultur aufgerufen. Treffpunkt ist um 17:00 Uhr am Schmidt-Theater.